Los geht’s! Die Unterschriftensammlung beginnt

Der Radentscheid Stuttgart steht nach langwieriger Vorbereitung nun in den Startlöchern. Es ist fabelhaft, wie viele Menschen bereits davon Wind bekommen haben und positiv auf die Idee des Radentscheids reagieren. Wir werden bei der Critical Mass neugierig angesprochen und die Politik wird langsam auf uns aufmerksam. Pünktlich zu den 13. Stuttgarter Fahrradaktionstagen am 9. und 10. Juni legen wir los mit dem Sammeln von Unterschriften.

Damit haben wir bereits einen wichtigen Meilenstein erreicht. Von der ersten Formulierung unserer Ziele bis zum fertigen Unterschriftenblatt, das rechtlich und formal alle Anforderungen erfüllt, war es ein langer Weg. Es galt, die Ziele möglichst konkret, kurz und verständlich zu verfassen. Für die rechtliche Absicherung der Ziele ließen wir uns von verschiedenen Rechtsanwälten beraten. Bestimmte Dinge dürfen nämlich in einem Bürgerbegehren nicht gefordert werden, so ist zum Beispiel die explizite Forderung nach einer Fahrradstraße nicht möglich (für die Beschilderung ist die Straßenverkehrsbehörde zuständig). Außerdem muss das Unterschriftenblatt gewissen formalen Ansprüchen gerecht werden, und natürlich spielt auch das Thema Datenschutz eine Rolle (Stichwort #DSGVO). Wir hatten also viel zu tun und haben viel gelernt beim Einarbeiten in all diese Aspekte. Ein großes Dankeschön an dieser Stelle auch den Initiativen aus Berlin, Bamberg und Darmstadt sowie Mehr Demokratie e.V., die uns in vielen Angelegenheiten mit ihrem Know-How unterstützen!

Auf geht’s – sorgen wir gemeinsam dafür, dass Stuttgart wieder rollt. Und jetzt heißt es: Fleißig Unterschriften sammeln!